Aktuelle Ausgabe 10/2018

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

Foto: iStock.com/tforgo, popovaphoto (Montage)

Föderalismus auf Österreichisch

Bund hebt Geld ein, die Bundesländer geben es aus

 

Neun Bundesländer sowie 2.098 Gemeinden samt dazugehörigen Verwaltungseinheiten leistet sich die 8,8-Millionen-Einwohner-Republik Österreich. In der Verwaltung überaus autonom, was beim Steuereinheben keineswegs der Fall ist.


Fast 17 Prozent der öffentlichen Ausgaben gehen auf das Konto der Bundesländer, während diese nur knapp drei Prozent an Landessteuern einheben. Der österreichische Föderalismus existiert also mehrheitlich ausgabenseitig. Mehr Steuerautonomie, wie es in anderen Industrieländern praktiziert wird, könnte zu mehr Mitsprachrecht der Bevölkerung sowie mehr Effizienz bei den Ausgaben führen. In einem guten öffentlichen Haushalt sollten Einnahmen
und Ausgaben nach Möglichkeit gleich hoch sein. 

Die Bundesregierung unternimmt zwar seit Jahrzehnten regelmäßige Versuche, den Föderalismus grundlegend zu verändern, viel passiert ist aber dennoch nicht. Die derzeitige Diskussion über eine Steuerautonomie für Bundesländer macht wieder Hoffnung auf eine Kompetenzentflechtung, besonders deshalb da alle Beteiligten sich eine solche auch wünschen. Die Abschaffung des Verfassungsartikels 12, der gemischte Zuständigkeiten von Bund und Ländern, wie beispielsweise

im Gesundheitswesen, regelt, ist derzeit in Begutachtung. In einigen Bereichen gibt der Bund Grundsätze vor, deren konkrete Umsetzung die Länder mit ihren landesspezifischen Gesetzen erlassen. Über eine Steuerautonomie der Bundesländer wird derzeit wieder diskutiert. Eine Kompetenzentflechtung wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung und Vorbedingung für
eine funktionierende Steuerautonomie.

 

Foto: Symbol

 

Die gesamte Coverstory können Sie in der aktuellen Ausgabe der Wirtschaftsnachrichten Donauraum lesen.

Die Nutzung von IKT-Anwendungen ist ungleich verteilt

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck will bereits in der derzeitigen Hochkonjunktur den Standort langfristig wettbewerbsfähig halten und dadurch Arbeitsplätze zu sichern. „Die Weichen, die wir nicht bereits jetzt stellen, bringen uns auf das Nebengleis“, erklärt sie im Gespräch mit Chefredakteurin Marie-Theres Ehrendorff.




Frau Bundesministerin, laut OECD hinkt Österreich im digitalen Bereich anderen Ländern nach. Schmerzt Sie das?


Ich sehe es eher als Herausforderung, etwas für Österreich voranzubringen. Österreich war in Sachen Digitalisierung einst an der Spitze der EU. Dorthin wollen wir zurück. Laut OECD-Bericht passen sich österreichische Wirtschaftstreibende und hier vor allem die KMU langsamer an die globale digitale Revolution an als in den meisten vergleichbaren Staaten. Österreich ist hierbei
vor Deutschland, jedoch hinter dem EU28-und dem OECD-Durchschnitt. Auch die Nutzung von IKT-Anwendungen ist in den Haushalten ungleich verteilt: Während Junge und höher Gebildete globale Trends schnell aufnehmen, hinken andere der Entwicklung hinterher. In diesem Zusammenhang verstehe ich mich als Dienstleisterin: Es ist unsere Aufgabe, das Leben für die Bevölkerung, aber auch für Unternehmen so leicht wie möglich zu gestalten. Wir wollen die
Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen auf dem Weg in die digitale Zukunft
begleiten und ihnen die Potenziale, die im digitalen Wandel liegen, vor Augen führen.

 

Wie schnell kann man dieses Manko in der Digitalisierung beseitigen?


Die Digitalisierung ist der größte und weitreichendste technische Umbruch seit dem Buchdruck und hat unser Medienverhalten und ganze Geschäftszweige revolutioniert. Die technologischen Möglichkeiten haben seit Mitte der 1990er-Jahre mit einer unfassbaren Dynamik zu mehr Bildungs-, Demokratie- und Sozialteilhabe für viele Menschen geführt. 

 

Foto: BMDW/Hartberger

 

Das gesamte Interview finden Sie in der aktuellen Ausgabe der Wirtschaftsnachrichten Donauraum.


Die verzahnte Unfallversorgung der AUVA – ein internationales Erfolgsmodell


Die AUVA ist in den vergangenen Monaten im Zuge der allgemeinen Debatte rund um die Sozialversicherungen in die Schlagzeilen gekommen. Von Einsparungen und Auflösung war die Rede. Welche Aufgaben die unternehmerfinanzierte Unfallversicherung erfüllt, war allerdings selten Gegenstand der Berichterstattung.

 

Mit knapp fünf Millionen Versicherten deckt die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) einen Großteil der 6,34 Millionen in Österreich unfallversicherten Menschen ab. Gemessen
an der Zahl der Versicherten, ist die AUVA die größte Sozialversicherung Österreichs. Die AUVA finanziert sich ausschließlich über Beiträge der Arbeitgeber. Sie betragen derzeit knapp 1,3 Prozent des Bruttoeinkommens des Arbeitnehmers. Die Höhe der Beiträge ist für jedes Unternehmen gleich hoch.
Die AUVA führt ihre Leistungen unter einem gemeinsamen Dach durch. Die vier Säulen Prävention, Unfallheilbehandlung, Rehabilitation und Entschädigung werden von ihr erbracht. Daher ist es möglich, Verwaltungsvorgänge schnell zu koordinieren und für effiziente Verwaltungsabläufe zu sorgen. In der Folge ein Mehrwert für Transparenz und Kosteneinsparungen.

 

Vier Säulen der AUVA
Eine erfolgreiche Unfallversorgung der Versicherten in Österreich, wie sie derzeit durchgeführt wird, beruht auf der Strategie des gemeinsamen Zusammenwirkens der vier Tätigkeitsbereiche der AUVA: Prävention, Unfallheilbehandlung, Rehabilitation sowie der finanziellen Abgeltung nach Unfällen.

 

Foto: APA/Georg Hochmuth

 

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