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Verfahrenscoach hilft vom Antrag bis Bescheid

Verfahrenscoach

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Viele Verfahren im Gewerbe-, Bau- oder Wasserrecht verzögern sich oder scheitern sogar, weil die Einreichungsunterlagen fehlerhaft oder unvollständig sind. Die Sachverhalte sind inzwischen so komplex geworden, dass immer wieder Fehler passieren. Nun helfen Verfahrenscoaches beim Einreichen und sorgen dafür, dass Betriebe schneller zu einem Bescheid kommen.

Von Florian Eckel

Für die einreichenden Firmen ergeben sich durch die Coaches wesentliche Vorteile: Sie erhalten bei den komplizierten Verfahren kompetente Hilfe – und wenn alles klappt, bekommen sie schneller einen rechtskräftigen Bescheid“, beschreibt Peter Enthofer, Leiter des Bereichs Allgemeines Unternehmensrecht in der Wirtschaftskammer Salzburg (WKS), die Idee. Die Verfahrenscoaches kommen aus unterschiedlichen Bereichen wie technische Büros, Bauwirtschaft, Elektrotechnik oder Consulting. Sie sind Unternehmer oder Experten, die viel Erfahrung mit Genehmigungsverfahren und Verwaltungsprozessen haben.

Und sie haben sich bereit erklärt, bei diesem vor fünf Jahren gestarteten Vorzeigeprojekt von Wirtschaftskammer, Land und Bezirkshauptmannschaften mitzumachen. Nach einer intensiven Schulung über die neuesten verfahrensrechtlichen und technischen Entwicklungen stehen mittlerweile 77 Experten zur Verfügung. Sie begleiten und beraten Unternehmen, damit deren Verfahren ohne Schwierigkeiten abgewickelt werden können.

Betreuung bei Betriebsanlagen-Verfahren

„Jeder Betrieb, der geeignet ist, zu stören oder zu belästigen, muss eine Betriebsanlagengenehmigung anmelden“, heißt es sinngemäß in der Gewerbeordnung. In dem Verfahren wird geprüft, ob die Nachbarschaft beispielsweise durch Lärm oder Geruch nicht „unzumutbar belästigt wird“. Das ist z.B. für Gastronomen wichtig, die einen Gastgarten errichten oder erweitern wollen, der naturgemäß für eine Lärmbelastung sorgt. Aber schon die theoretische Möglichkeit einer Gefahr oder Störung macht die Betriebsanlagen-Genehmigung notwendig. Daher sollten schon im Vorfeld der Planung oder der Übernahme von Betriebsanlagen die Genehmigungspflicht abgeklärt werden. Dazu bieten die Bezirkshauptmannschaften Projektsprechtage an, bei denen die Verfahrenscoaches mit Sachverständigen – von Experten zu Experten – ein Projekt vorberaten können. Dabei sollen vorhandene Lücken beseitigt und/oder eine rechtzeitige Umplanung ermöglicht werden, die in diesem Stadium eines Investitionsprojekts mit relativ wenig Kosten verbunden ist. So wird eine Verzögerung des späteren Hauptverfahrens verhindert.

Techniker am Werk

Geprüft wird auch, ob die Mitarbeit eines „technischen Verfahrenscoaches“ notwendig ist, der parallel zu den juristischen Problemen technische Schwierigkeiten in der Vorplanung beseitigen kann und dem Antragsteller von der Einreichung bis zum endgültigen Bescheid zur Seite steht. Enthofer: „Sehr viele Verfahren haben einen technischen Hintergrund, etwa wenn es um die Erneuerung von Lüftungsanlagen oder den Brandschutz geht. Da ist es sinnvoll, einen Techniker mit an Bord zu haben.“

Foto: WKS/Wildbild

 

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