Ortskaiser ade

Bürgermeister

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Berufsbild Bürgermeister

Das Berufsbild des Bürgermeisters ist im Wandel begriffen. Dabei sind es nicht die Aufgabengebiete, die sich ändern, sondern die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Aus dem „Ortskaiser“ wurde der „Dorf- und Stadtmanager“, der stark gefordert ist, um sich nicht im Dickicht von juristischen Finessen zu verirren.

Von Siegfried Hetz

Die jüngsten Gemeinderatswahlen in Stadt und Land Salzburg haben es deutlich gemacht, dass es vielerorts schwierig ist, geeignete Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister zu finden. Die Gründe dafür sind vielfältig. So waren zum Beispiel in Radstadt, einer der ältesten Städte des Landes, sowohl ÖVP als auch SPÖ unfähig, vielleicht auch unwillig, entsprechende Kandidaten aufzustellen. So hatte der Kandidat der kleinsten Fraktion im Stadtrat, FPÖ-Politiker und Unternehmer Christian Pewny, leichtes Spiel. In Gemeinden, in denen nur ein Kandidat oder eine Kandidatin zur Wahl antritt, ist auf dem entsprechenden Stimmzettel „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen. Wurden 50 Prozent plus eine Stimme erreicht, ist die Wahl geschlagen. Sollte diese Hürde nicht erreicht worden sein, müsste aus den Reihen der neugewählten Gemeindevertretung ein Kandidat, eine Kandidatin gewählt werden. So schreiben es die Gemeindeordnungen der Bundesländer fest.

Schwierige Kandidatensuche

Aktuell ist bei der jüngsten Gemeinderatswahl in Salzburg in mehr als jedem vierten Ort der insgesamt 119 Gemeinden – die Stadt Salzburg eingeschlossen – nur ein Kandidat angetreten. Dieses demokratiepolitische Defizit speist sich häufig aus der Überlegung, dass niemand bereit ist, sich in der Auseinandersetzung mit beliebten und erfolgreichen Amtsinhabern verschleißen zu lassen oder letztlich als der „Böse“ dazustehen, der dem Amtierenden ans Bein pinkelt, oder sich als nutzloser Zählkandidat abstempeln zu lassen. Das Dilemma ist Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl durchaus bewusst, wenn er zustimmt, dass es „schon immer schwieriger wird, Personen zu finden, die das Bürgermeisteramt anstreben. Das muss man an der Basis anpacken. Die Wertschätzung für diese wichtige Arbeit ist in den letzten Jahren stark verloren gegangen. Die Bürger werden fordernder, können weniger leicht akzeptieren, wenn etwas nicht nach ihrem Willen geht. Oft wird man persönlich angegriffen. Anonyme Anzeigen nehmen zu. Da überlegen sich viele, sich das anzutun, denn man muss bedenken, dass es gerade in den Gemeinden Menschen sind, die ihre Freizeit für die Gemeinschaft opfern.“ Riedl macht aber auch deutlich, dass ohne das Engagement all dieser Menschen unser direktes Lebensumfeld traurig aussehen würde. Außerdem, so Riedl, der selbst Bürgermeister einer 3.000-Einwohner-Gemeinde ist, „darf sich jeder aufgerufen fühlen, der mit irgendetwas nicht zufrieden ist, sich in die Gemeindepolitik einzubringen und sich für Wahlen auch aufstellen zu lassen“

Verantwortung von sich schieben

Aber genau hier verläuft die Bruchlinie zwischen den Erwartungen der Einwohner einer Gemeinde und ihren Ansprüchen an die Mandatare sowie an die Gemeindevorstehung und an den Bürgermeister, die Bürgermeisterin. Es ist zum einen die sich in unserer Gesellschaft breitmachende Knopfdruckmentalität, die zu Enttäuschung und Frustration führt, wenn Anliegen nicht sofort umgesetzt werden. Dazu gesellt sich das Phänomen, dass unsere Gesellschaft generell dazu neigt, sich der Verantwortung zu entziehen, jenem eisernen Band, das für den Erhalt und die Entwicklung einer Gesellschaft unerlässlich ist. Um Veränderungen anzustoßen und Projekte umzusetzen und zu realisieren, bedarf es verantwortungsvollen Handelns, privat, beruflich und gesellschaftlich. Und die Verantwortung beschränkt sich dabei nicht nur auf die Erfüllung aller Norm- und Rechtsvorschriften unter Beachtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, sondern geht um einiges darüber hinaus. Freilich gehört Mut dazu, aus Überzeugung für eine Sache das Risiko einzugehen, dass es auch zum Scheitern kommen kann. Und ein politisches Mandat anzunehmen, so es sich nicht nur um Platzhalter handelt, bedeutet, Verantwortung im umfassenden Sinn zu übernehmen. Es ist eine Verantwortung dem eigenen Gewissen, dem Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger gegenüber und nicht zuletzt auch der Idee gegenüber, die die persönliche politische Arbeit antreibt. Der tendenziell festzustellende Mangel an Verantwortungsbereitschaft macht sich aber nicht nur in Gemeindestube und Gemeindeparlament bemerkbar, er beschreibt auch das zivilgesellschaftliche Engagement, so es sich nicht um vitale Einzelinteressen handelt, die die Bürger auf die Straße gehen lassen.

Den gesamten Artikel finden Sie in der aktuellen Ausgabe WNW.

Foto: Eweht

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