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SPÖ im freien Fall?

Sozialdemokratie

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Krise in Sozialdemokratie

Die Sozialdemokratie ist in vielen europäischen Ländern nicht mehr das Maß aller Dinge. Auf der Suche nach ihrer Identität fehlen ihr im post-industriellen Zeitalter offensichtlich die überzeugenden Argumente. Ist die Talfahrt noch zu stoppen?

Von Marie-Theres Ehrendorff

Der SPÖ kommt ihre Klientel abhanden. Vom Glanz der unumstößlichen politischen Kraft im Lande ist nichts mehr zu spüren und die sozialdemokratischen Werte von einst passen nicht mehr in das 21. Jahrhundert. Die Arbeiter, über Jahrzehnte die Stammwähler der Partei, haben längst in der FPÖ ihre Heimat gefunden, die volatilen Bürgerlichen haben mit Neos eine Alternative parat und für die Jungen gibt es mit Grün und Türkis jetzt wohl die angesagteren Optionen.

Geblieben sind der Sozialdemokratie die akademisch linksorientierten Intellektuellen, die Pensionisten, Teilbereiche der Arbeiterschaft und der Angestellten sowie der Großteil der Zuwanderer. Ein charismatischer Anführer, wie es in den 1970er-Jahren Bruno Kreisky war, der die Partei einte, ist nicht in Sicht, wird nicht herangelassen oder will sich das Ganze nicht antun. Die Bundesparteivorsitzenden wechseln in immer kürzeren Zeitabschnitten und mit ihnen die Geschäftsführer in der Löwelstraße. Stabilität sieht anders aus. Und die permanenten Personaldebatten führen zur Verunsicherung von Funktionären wie Wählern. Mit Pamela Rendi Wagner wollte man offensichtlich Flagge zeigen: eine attraktive junge Frau als Quereinsteigerin, die es zu etwas gebracht hat und die den Mumm hat, es den Männern zu zeigen.

Beim SPÖ-Parteitag im vergangenen November wurde die smarte Ärztin in ihr Amt gehievt, um die geschrumpfte Partei zu einer Umkehr zu bewegen und staatstragend die Probleme des Landes zu lösen. Sie schlug sich wacker und tut das immer noch, aber im Alleingang ohne geeinten Parteiapparat wird sie nicht viel ausrichten können. Und leicht machen es ihr die Parteikollegen dabei nicht.

Wer sich erhofft hat, dass Rendi-Wagner in wenigen Wochen die einstmals stimmenstärkste Partei wieder näher zu den Wählern und damit näher zu den wahren Problemen und Sorgen der Österreicher bringen kann, hat sich getäuscht. Zeitweise schafft sie es nicht einmal, medial durchzustoßen, was überrascht. Ist sie doch zweifelsfrei sympathisch, eloquent, optisch ansprechend und psychisch merklich stabiler als ihr Vorgänger Christian Kern. Obwohl auch Kern die Polit-Ochsentour nicht absolvieren musste, hat er – als Quereinsteiger – durch seine politiknahen beruflichen Tätigkeiten mit Sicherheit mehr politische Kompetenzen einbringen können.

Doch der Crash mit dem Koalitionspartner ÖVP, den Kern in seiner Funktion als Bundeskanzler im Gegensatz zum vormaligen Amtsinhaber Werner Faymann herausforderte, hat wohl die Chancen für die SPÖ auf eine schwarz-rote Koalition auf lange Zeit zertrümmert. Wie alleingelassen Rendi-Wagner in der Parteizentrale agiert, lässt sich daraus ableiten, dass es noch vor ihrem Amtsantritt gleich mit vier Landesorganisationen Unstimmigkeiten gab, die nach außen gedrungen sind. Und zwar mit den Ländern Wien, Kärnten, dem Burgenland und Tirol, also auch in drei Ländern, wo die SPÖ aktuell den Landeshauptmann stellt.

Rendi-Wagner zur Seite steht der selbstverliebte Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Thomas Drozda, der Polit-Profi, der nicht immer mit Fingerspitzengefühl glänzt. Der kulturaffine ehemalige Kanzleramtsminister, der das politische Handwerk bereits im Kabinett von Bundeskanzler Vranitzky gelernt hat, tut sichtlich zu wenig oder nicht das Richtige, um die Ausscherer der Länder zu verhindern. Als Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl bei einer Tagung, die die Marschroute der EU-Wahlen zum Thema gehabt haben soll, nicht erschien, munkelte man sogleich von einem Boykott. Was Schnabl daraufhin jedenfalls dementierte.

Den gesamten Artikel finden Sie in der aktuellen Ausgabe der WN-D.

Foto: APA/Robert Jaeger

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