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EU-Binnenmarkt fördert Wohlstand


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Je mehr Europa, umso stärker die Länder

Je offener die Grenzen sind, umso besser floriert die Wirtschaft. Die Zahlen sprechen für sich. Trotz der in vielfacher Hinsicht unbestreitbaren Vorteile, die die EU mit sich bringt, wird sie auch von der heimischen Politik oft als Sündenbock missbraucht. Dabei wäre es unsere vordringliche Aufgabe, die EU zu stärken. Allerdings müssen der Erzählung vom Friedensprojekt neue Kapitel angefügt werden.

Von Siegfried Hetz

Die Wahl ist geschlagen. Wie es nicht anders zu erwarten war, ist die Lage durch die Zersplitterung der Parteienlandschaft unübersichtlicher als zuvor. Selbst wenn das prolongierte Theater um den Brexit noch die eine oder andere Farce auf dem Regieplan haben sollte, das faszinierendste Staatengefüge der Welt wird sich in den kommenden Monaten politisch neu aufstellen. Dass das nicht ganz ohne Kraftmeierei vonstattengehen wird, liegt auf der Hand, solange der „Bestellmodus“ für die Besetzung der Spitzenämter nicht einvernehmlich geregelt ist. Was Europa aber mindestens ebenso dringend braucht, sind eine auffrischende Zelltherapie und ein neues Kapitel in der Erzählung über die Europäische Union. Für die nachwachsenden Generationen ist das „hohe Lied vom großen Friedensprojekt“ nicht mehr wirklich sexy. Was dagegen mehr ankommt, weil es sich positiv auf die unmittelbare Lebenswirklichkeit auswirkt, ist die Betonung, wie positiv sich der EU-Binnenmarkt auf den Wohlstand auswirkt. Aart de Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann-Stiftung, bringt es auf den Punkt, wenn er schreibt, dass „der EU-Binnenmarkt als einer der größten Treiber für unseren Wohlstand wirkt, ähnlich wie die Marktwirtschaft: Nicht jeder profitiert gleichermaßen, aber alle gewinnen.“ Um diesen Faktor zu stabilisieren und weiter auszubauen, ist der Austausch auf breiter Ebene zu intensivieren, insbesondere auch auf sozialer, kultureller und wissenschaftlicher. In Regionen, wo dieser intensive Austausch bereits stattfindet, profitiert davon nicht nur der Wirtschaftsstandort. Michaela Petz-Michez, Leiterin der EU-Salzburg-Vertretung in Brüssel, macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass Salzburg Netto-Empfänger ist und mehr Fördergeld erhält, als es einzahlt.

Alte Grenzen, neue Wirtschaftsräume

Gelungene Beispiele dafür sind die Bodensee-Region mit Vorarlberg, Schweiz, Deutschland und Liechtenstein, die Europaregion Tirol, Südtirol, Trentino sowie ihr Pendant Salzburg, Berchtesgadener Land und Traunstein. Selbstverständlich ist es einfacher, wenn die einzelnen Regionen auf eine gemeinsame Geschichte zurückblicken können, wie das für Tirol und Salzburg der Fall ist. Kaum ein europäisches Land hat nicht zumindest teilweise eine gemeinsame Geschichte mit den Nachbarländern. Hier ist verstärkt anzuknüpfen. Aufbauend auf den vier Grundfreiheiten – freier Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr – müssen die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen Länder in einen intensiveren Austausch untereinander treten. Angesichts neuer Grenzbalken im Kopf und auf der Straße eine besondere Herausforderung. Aber es ist notwendig und es ist machbar, um der Hydra von Populismus und Radikalismus konstruktiv entgegenzutreten. Österreich ist generell ein Land, das wie andere kleine Exportnationen stark vom EU-Binnenmarkt profitiert. Dabei stehen Vorarlberg mit 4,6 Prozent, Tirol mit 4,4 Prozent und
Salzburg mit 4,1 Prozent an der Spitze der österreichischen Bundesländer. Laut einer vor Kurzem veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung sind die großen Gewinner des EU-Binnenmarktes kleine Länder, die viel Handel treiben und besonders international ausgerichtet sind. Der Binnenmerkt, so die Studie, steigert in Österreich das Bruttoinlandsprodukt, BIP, pro Kopf um 1.583 Euro. Im EU-Durchschnitt liegt dieser Wert bei 840 Euro, in Deutschland bei 1.046 Euro. Für Österreich ist Europa der wichtigste Handelspartner, wie Studienleiter Dominic Ponattu ausführte. Allein ein Drittel der Exporte geht nach Deutschland. „Je wichtiger Europa als Handelspartner ist, desto höher sind die Einkommensgewinne durch den Binnenmerkt.“ Interessant ist dabei auch ein Blick auf die Nachbarregionen Österreichs im Ausland. So liegt der Zuwachs durch den Binnenmarkt in Oberbayern mit knapp 1.500 Euro um ein Drittel unter jenem von Salzburg (2.038 Euro). Auch Südtirol und Trentino profitieren erheblich weniger als Nordtirol. Vorarlberg liegt österreichweit mit 2.062 Euro zwar an der Spitze, wird aber von der Ostschweiz mit 2.758 Euro um ein Viertel überrundet.

Den gesamten Artikel finden Sie in der aktuellen Ausgabe WNW.

Foto: iStock.com/AdrianHancu

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