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Sieben Jahre Dirndl-Koalition in Salzburg


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Wilfried Haslauer hat den Laden im Griff und die Zukunft im Blick

Die Wirtschaft brummt. Aber nicht nur das. Es gibt auch Baustellen, die den Landeshauptmann fordern. Weil nun auch die Stadt Salzburg fest in ÖVP-Hand ist, scheint Sand im Getriebe verflogen zu sein, und vor allem in Sachen Verkehr gibt es Bewegung.

Von Siegfried Hetz

Spätestens jetzt ist klar, Landeshauptmann Wilfried Haslauer peilt eine dritte Amtsperiode im Chiemseehof an. Mit der Ankündigung, den Verkehrsbereich aus der Salzburg AG herauszulösen und eine Mobilitäts-GmbH mit Land und Stadt zu gründen, die Haslauer vor wenigen Tagen im Rahmen der ÖVP-Bürgermeister-Konferenz knapp skizzierte, umriss er die Schwerpunkte der Regierungsarbeit bis 2023. War die erste Legislaturperiode dem Schuldenabbau und dem Aufräumen nach dem Finanzskandal gewidmet, steht die aktuelle Re
gierungszeit unter dem Motto Verkehr und Klima. Mit dem jungen Verkehrs- und Infrastrukturreferenten Stefan Schnöll holte sich Haslauer einen Nachwuchspolitiker aus dem Kreis um Bundeskanzler Sebastian Kurz, der es bislang gut verstanden hat, Tempo zu machen, und der auch nicht vor großen Veränderungen zurückzuschrecken scheint.

Finanzskandal und Neuwahlen

Der Anfang der Regierungszeit war alles andere als einfach. Als Anfang 2013 der Finanzskandal in vollem Umfang bekannt wurde, war die Stunde Wilfried Haslauers gekommen. Er forderte Neuwahlen und machte seinen Anspruch auf den Sessel des Landeshauptmanns deutlich. Trotz eines Stimmenverlustes von 7,52 Prozentpunkten erreichte Haslauer sein Ziel und wurde nach Gabi Burgstaller Landeshauptmann von Salzburg, wie es sein Vater von 1977 bis 1989 war. Bei der Regierungsbildung wagte er ein Novum und schloss eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, den Grünen und der mittlerweile aus dem österreichischen Parteienspektrum verschwundenen Liste Stronach, die vom ehemaligen Goldegger Bürgermeister Hans Mayr angeführt wurde, bis dieser eine eigene Liste gründete und auch damit scheiterte. Der Wahlerfolg der Grünen, sie konnten einen Stimmenzuwachs von knapp 13 Prozent Prozent verzeichnen, bescherte ihnen drei Sitze in der Landesregierung. Primus inter pares zu sein, Fairness gegenüber den Koalitionspartnern zu üben und trotzdem mit eigener Handschrift zu regieren war die große Leistung Haslauers während seiner ersten Amtszeit.

Für die Aufräumarbeiten nach dem Finanzskandal holte er sich den langjährigen Halleiner Bürgermeister Christian Stöckl als Finanzreferenten in die Regierung. Die Reduzierung des Schuldenbergs war das eine, deutliche Signale an die Bevölkerung das andere. Es wurde, wie Wilfried Haslauer es in einem Gespräch beschrieb, eine der modernsten Finanzverwaltungen in Österreich aufgestellt. „Wir haben interne Kontrollsysteme und die doppelte Buchführung (Doppik) etabliert sowie die Buchhaltung von der Finanzverwaltung organisatorisch streng getrennt.“ Im Zuge der Aufarbeitung des Finanzskandals, die den Sturz des Salzburger Bürgermeisters Heinz Schaden und des ehemaligen Finanzlandesrats Othmar Raus zur Folge hatte, wurde die Landesverwaltung effizienter und der Fokus auf eine bürgernahe Verwaltung gelegt.

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Foto: Land Salzburg/Neumayr-Leopold

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