Wir brauchen einander!

Europäische Solidarität

Ohne grenzüberschreitende Wirtschaftskooperation haben wir alle weniger Wohlstand. Ob Tourismus, Berufspendler oder Warenverkehr, die länderübergreifenden Kontakte und Beziehungen sind nicht mehr wegzudenken. Halten wir unser Europa offen!

Ob Kleinwalsertal, Brennerpass oder Kleines Deutsches Eck. Grenzüberschreitende Kontakte sind vor allem im Westen Österreichs zur Normalität geworden. Zumindest galt dies für die Normalität vor Corona. Im Zuge der Corona-Krise mussten viele schmerzlich feststellen, was plötzlich fehlt, wenn die Grenzbalken wieder zugehen. Gerade in Westösterreich sind die Bundesländer in die europäische Regionalität eingebunden. Das wird nicht nur durch die Tatsache unterstrichen, dass sich Tirol, Südtirol und Trentino durch eine gemeinsame Botschaft in Brüssel präsentieren.

Europäische Solidarität

In den Wochen des Shutdowns wurde viel über die europäische Solidarität debattiert und ob sie überhaupt noch existiert. Von gestoppten medizinischen Lieferungen an der deutschen Grenze war anfangs zu lesen. Diese Unkoordination in den ersten Tagen der Pandemie sollte man aber keineswegs als Regel verstehen und daraus ableiten, dass es ein generelles Versagen auf europäischer Ebene gab. Richtig ist, dass die erste Phase unmittelbar durch nationale Maßnahmen gekennzeichnet war. Die EU wäre ohnehin nicht in der Lage gewesen, medizinisch auf die Notlage zu reagieren. Sie hat dafür keine Handhabe und keine Mittel. Solidarität zwischen den Staaten fand aber statt. Sehr rasch konnte man auf europäischer Ebene eine Koordinierung bei der Beschaffung von Schutzausrüstung beobachten. Klarerweise war vieles nur symbolisch. Dass etwa China oder Russland, sehr medienwirksam inszeniert, Hilfslieferungen nach Italien schickten, war mehr Geste des guten Willens. Ebenso die Aufnahme französischer Intensivpatienten in österreichischen Spitälern.

Feilschen um Grenzöffnungen

Wichtig und richtig ist, dass die EU, namentlich die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, sich nun für eine einheitliche Vorgehensweise bei der Grenzöffnung und somit auch für eine Planungssicherheit für die Wirtschaft einsetzt. Es ist wichtig, dass es europaweit klare Kriterien gibt, ab wann die Grenzen unter den Mitgliedsländern wieder aufgemacht werden können. Klarerweise sind die Infektionszahlen dafür ein Maßstab.

Grenzöffnung nur schrittweise

Österreich hat seine Grenzen zu Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien bereits wieder geöffnet. Am 15. Juni sollen jene zur Schweiz, Liechtenstein und Deutschland folgen. Bei der Rückkehr aus allen anderen Ländern verlangt Österreich nach wie vor ein Covid-19-Gesundheitszeugnis nach einem negativen Coronavirus-Test oder eine verpflichtende 14-tägige Heimquarantäne. Besonders Italien macht Druck, dass Wien die Grenzen öffnet. Dadurch erhofft man sich, zumindest einen Teil der Touristen im Sommer anziehen zu können. Für einen Großteil der westlichen EU-Staaten gilt aber noch eine Reisewarnung.  

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Foto: iStock.com/MarkRubens

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