Die Konjunkturministerinnen

Wiederbelebungspläne für die österreichische Wirtschaft

Die Zukunft der österreichischen Wirtschaft ist weiblich, jedenfalls wenn es darum geht, wer in der Regierung die Hebel in der Hand hält, um die Konjunktur wieder in Gang zu bringen. Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger und Leonore Gewessler sind die drei Konjunkturministerinnen. Wir haben uns angesehen, was ihre Ressorts bewegen können, und sprachen mit ihnen über Wiederbelebungspläne für die österreichische Wirtschaft.

Von Stefan Rothbart

Dass Frauen für die österreichische Wirtschaft systemrelevant sind, wurde schon öfters aufgezeigt, doch diese drei Frauen sind es ganz besonders. Mit den Agenden für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat Margarete Schramböck (BMDW) quasi ein Planungsministerium für die digitale Zukunft Österreichs übernommen. Planen, fordern und fördern sind ihre Handlungsperspektiven. Für die konkrete Umsetzung braucht es eine intensive Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Ministerien von Elisabeth Köstinger (BMLRT) und Leonore Gewessler (BMK). Erstere ist nicht nur für Land- und Forstwirtschaft zuständig, sondern auch für Raumplanung und Regionalagenden. Ministerin Gewessler wiederum kommt die Umsetzung von Infrastrukturausbau zu. Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) und das Bundesministerium für Klimaschutz (BMK) sind die beiden Umsetzungsministerien, während das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort in vielen Bereichen die strategische Planung vorgibt. Zusammen halten diese drei Ministerien die wichtigsten Agenden für eine Konjunkturbelebung der Wirtschaft in der Hand. Natürlich ist noch ein viertes Ministerium im Bunde – nämlich das Finanzministerium, das die Gelder bereitstellen muss. Was in den Bereichen Digitalisierung, Regionalentwicklung, Klimaschutz oder Infrastruktur geplant und umgesetzt wird, bestimmt die Zukunft der österreichischen Wirtschaft für die nächsten Jahre. Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik werden diese wichtigen Ressorts von Ministerinnen geführt. Die drei Konjunkturministerien wirken wie Zahnräder, die die Wirtschaft antreiben. Je präziser das Zusammenspiel, desto besser.

– Im Gespräch mit Ministerin Magarete Schramböck über die Potenziale der Digitalisierung.

Digitalisierung ist einer der Kernpunkte Ihres Ministeriums, wo Sie auch hinsichtlich eines Konjunkturpaketes ansetzen können. Gibt es den digitalen Masterplan für Österreich und wie funktioniert die Umsetzung in Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien?

Es gibt den digitalen Aktionsplan und dieser umfasst die gesamte Arbeit der Bundesregierung. Wir investieren hier über zwei Milliarden Euro regelmäßig in die Digitalisierung, beispielsweise im Bildungsbereich, im Gesundheitswesen, im E-Commerce Bereich, im Arbeitsmarkt und natürlich in der Verwaltung, Stichwort „Digitales Amt“. Wir sind hierbei zentral für die übergeordnete Planung verantwortlich und arbeiten in der Umsetzung eng mit den Ministerien von Elisabeth Köstinger im Bereich der Regionalentwicklung und mit dem Klimaschutzministerium im Bereich der Innovationsförderung zusammen. Bei unserer letzten Arbeitsklausur wurde ein Paket von 50 Milliarden Euro beschlossen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln, ein Teil davon wird für Investitionen in den Bereich Digitalisierung zur Verfügung stehen. Das Thema E-Commerce, der Aufbau von Online-Shops etc. ist hier z.B. ein zentraler Bereich.

Während der Corona-Krise ist der Online-Handel eine wichtige Stütze für den österreichischen Handel gewesen. Wie kann man den heimischen Handel dabei unterstützen, Online-Angebote verstärkt aufzubauen?

Die Krise hat gezeigt, dass viele Unternehmen nicht krisenfest sind, wenn man nur ein Standbein hat. „Kauf lokal, das geht auch digital“, war ein Spruch, den ich öfters bemüht habe, und das ist auch die richtige Strategie. Aber es ist wichtig, dass man mit seinem Webshop auch gefunden wird. Daher müssen wir in erster Linie Plattformen aufbauen, wo sich die österreichischen Händler präsentieren und somit auch kleine Geschäfte in der Weite des Internets gefunden werden können. Wir haben daher das Projekt „Kaufhaus Österreich“ gestartet, wo wir die unterschiedlichen Plattformen einbinden werden. Ich wünsche mir, dass sich daraus eine virtuelle Welt mit einem Gütesiegel entwickelt. Wenn Sie an einem Geschäft vorbeikommen, wo das „Kaufhaus Österreich“ Gütesiegel darauf ist, dann wissen Sie, dass Sie dieses Geschäft auch online finden können. Das kann einen Schub und mehr Sichtbarkeit bringen, denn es ermöglicht, dass selbst kleine Einzelhandelsbetriebe über ihre Region hinaus Kunden gewinnen können. Wir wollen Frequenz generieren. Dafür braucht es eine Anschubfinanzierung und ich hoffe, dass so viele Geschäfte wie möglich bei „Kaufhaus Österreich“ mitmachen.

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Foto: iStock.com/fotografixx

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