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Europa, quo vadis?


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Handlungsunfähigkeit

Europa trudelt seit Jahren von einer Krise in die nächste. Die Liste ungelöster Probleme wird länger. In der Corona-Pandemie wurde die Handlungsunfähigkeit von Brüssel offensichtlich. Die veritable Führungsschwäche in der EU droht den Einfluss ausländischer Mächte auf Europa zu erhöhen. Höchste Zeit für einen ehrlichen und pragmatischen Lagebericht über das Friedens- und Wohlstandsprojekt „Europäische Union“.

Von Stefan Rothbart

Vor einigen Jahren nahm ich als Stipendiat am Europäischen Forum Alpbach an einer Diskussion über die Weiterentwicklung der EU teil. Unter Beteiligung vieler junger, intelligenter Studierender, älterer Professoren und ehemaliger und aktiver Europapolitiker wurde heftig über die komplexen Entscheidungsprozesse innerhalb der EU debattiert. Einige wollten mehr europäische Demokratie, andere wiederum mehr Kompetenzen für die Kommission und wieder andere sahen in der Subsidiarität der Mitgliedsstaaten die Zukunft. Die Diskussion ging einen ganzen Vormittag hin und her. Die ganze Zeit saßen auch einige chinesische Stipendiaten unter den Diskussionsteilnehmern, die sich aber schweigend zurückhielten und die Debatten der Europäer genau zu beobachten schienen. Irgendwann wurden sie dann gefragt, was sie denn vom politischen System und den schwierigen Entscheidungsprozessen in der EU halten würden. Die Europäer im Raum waren plötzlich alle ganz gespannt, was die Chinesen antworten würden, und einige erhofften sich wohl eine lobende Anerkennung, wie sehr doch die EU alle Interessen auf demokratischem Wege berücksichtigen würde. Als Antwort kamen jedoch ein eher zurückhaltendes Lächeln und der lapidare Hinweis, dass man in China Entscheidungen ganz anders treffen würde. Anerkennung äußerten die Chinesen höchstens dafür, dass die EU trotz allem bis heute Bestand habe. Die Europäer im Raum fühlten sich irgendwie mit ihrer moralischen Überlegenheit ertappt. Im Nachhinein erschien mir dies als Lektion darin, was wir Europäer glauben, wie die Welt uns sieht, und was sie tatsächlich über uns denkt. Europa war in der antiken Mythologie eine auf einem Stier reitende Schönheit. Im Jahr 2020 ist der sinnbildliche europäische Stier längst hörnerlos geworden. Selbst als glühender Europäer kann man die lange Liste ungelöster Probleme und die multiplen Krisen nicht mehr ignorieren.

Pandemische Handlungsunfähigkeit

Das Jahr 2020 hat sehr deutlich gezeigt, wie stark Anspruch und Realität in der europäischen Politik auseinanderklaffen. Zu Beginn der Pandemie wurde jeder Alleingang der Mitgliedsstaaten verurteilt und fieberhaft an einer europäischen Koordination der Krisenmaßnahmen gearbeitet. Das gelang mal mehr, mal weniger. Als die Pandemie von den Mitgliedsstaaten wieder und wieder nicht in den Griff bekommen wurde, schwang sich Brüssel zum großen europäischen Retter auf. Alle waren der Meinung, es wäre am sinnvollsten, wenn die EU Kompetenzen zur Pandemiebekämpfung bekäme. Großspurig hat sich dann EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Impfstoffbeschaffung angenommen und ist grandios gescheitert. In peinlichster Weise hat man die Lieferung von Impfdosen versprochen, obwohl das durch die Verträge mit den Pharmakonzernen gar nicht garantiert war. Nun scheren auch die Mitgliedsländer in der Impfstoffbeschaffung aus und kümmern sich selbst darum. Ein veritables Lieferchaos ist in den letzten Wochen entstanden.
Überhaupt ist sehr fragwürdig, warum Russland mit einem staatlichen Forschungsinstitut bereits im Spätsommer einen Impfstoff hatte (damals noch verspottet) und Europa, das auf private Pharmakonzerne setzte, vor einem Debakel steht. Im Nachhinein betrachtet muss man daher urteilen, die EU-Mitgliedsstaaten haben deshalb egoistisch und oft im Alleingang gehandelt, weil sie es mussten und konnten. Die EU hat nun bewiesen, dass sie es nicht kann. Doch wer übernimmt für dieses Impfchaos die Verantwortung?

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Foto: iStock.com/ZU09

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