„Mit ganzer Kraft für das Comeback der Wirtschaft“

Interview mit LH Hermann Schützenhöfer

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer verhandelte als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz intensiv den Öffnungsplan mit. Er plädiert dafür, in der Föderalismusdebatte Länder und Bund nicht gegeneinander auszuspielen. Jetzt sei es wichtig, gemeinsam mit ganzer Kraft am Comeback der Wirtschaft zu arbeiten.

Interview von Stefan Rothbart

Herr Landeshauptmann, als Vorsitzender der LH-Konferenz haben Sie in den letzten Wochen und Monaten intensiv am Öffnungsplan mit der Bundesregierung mitverhandelt. Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern war dabei nicht immer leicht. Hat sich der Föderalismus aus Ihrer Sicht bewährt?

Der Föderalismus steht aktuell wieder im Fokus. In dieser Diskussion werden die Länder oft als Verhinderer dargestellt. Das schmerzt mich als Landeshauptmann der Steiermark und Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz. Denn in der Pandemie-Bewältigung gibt es kein Match zwischen Bund und Ländern. Vielmehr übernehmen die Länder zahlreiche wichtige Aufgaben: Flächendeckende, niederschwellige Testungen sowie die Organisation der Impfungen wären zentralisiert nicht zu bewerkstelligen. Der Versuch, Bund und Länder gegeneinander auszuspielen, ist kontraproduktiv: Viel wichtiger ist es, dass jeder in seinem Bereich das Notwendige beiträgt. Wir müssen uns mit ganzer Kraft um das Comeback der Wirtschaft kümmern. Und das schaffen wir nur gemeinsam.

Am 19. Mai soll wieder geöffnet werden. Wie kann aber sichergestellt werden, dass die Wirtschaft vor dem Sommer, wenn Urlaubsgelder anfallen und viele Stundungen auslaufen, nicht überfordert wird? Wie muss ein stufenweises Auslaufen der Hilfsmaßnahmen bis Jahresende aussehen?

Die Öffnungsschritte am 19. Mai sind ein guter erster Schritt. Sie geben Perspektiven und das brauchen die Menschen und unsere Wirtschaft. Wir merken auch, dass die Auftragslage vieler Betriebe gut ist und es auch am Arbeitsmarkt bereits wieder aufwärtsgeht. Laut den aktuellen Zahlen des AMS Steiermark haben wir im heurigen April den höchsten je gemessenen April-Wert an gemeldeten offenen Stellen. Die Bundesregierung wie auch die Bundesländer haben in den letzten 14 Monaten Hilfspakete und Unterstützungen in noch nie da gewesenem Ausmaß auf den Weg gebracht. Das österreichische Kurzarbeitssystem ist eines der besten in Europa. Doch natürlich kommen in den nächsten Monaten noch große Herausforderungen auf uns zu. Es gilt nicht nur weiterhin Arbeitsplätze zu erhalten, sondern auch jene Menschen, die ihre Anstellung im letzten Jahr verloren haben, wieder in Beschäftigung zu bringen. Mit der Aktion „Sprungbrett“ werden von der Bundesregierung auch weitere arbeitsmarkpolitische Maßnahmen gesetzt. Als Land Steiermark haben wir auch alles getan, um unsere Wirtschaft anzukurbeln. Einen Beitrag dazu haben wir in der Steiermark mit dem Konjunkturpaket für die Gemeinden geleistet. In den steirischen Gemeinden werden durch ein Paket von Förderungen von Bund und Land Investitionen in der Höhe von 274,6 Millionen Euro ermöglicht. Diese Investitionen sind essenziell zur Stärkung der Wirtschaft in den Regionen und damit auch für die Arbeitsplätze vor Ort.

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Foto: Erwin Scheriau

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