HomeWirtschaftsnachrichten SüdZankapfel Umweltverträglichkeitsprüfung

Zankapfel Umweltverträglichkeitsprüfung


Treten Sie mit uns in Kontakt! – Unsere Redaktionsteam nimmt Ihr Lob und Ihre Kritik gerne entgegen.
Wir freuen uns auf Ihre Reaktion und einen konstruktiven Gedankenaustausch.
Bernhard HofbauerMag. Tanja Lackner
Chefin vom Dienst
+43 316 834020-41
redaktion@euromedien.at

Umweltverträglichkeitsprüfung

Nach der letzten Novelle haben sowohl Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich als auch der dringend notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien eine weitere Überarbeitung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes notwendig gemacht. Die Begutachtung brachte mehr als 40 Stellungnahmen.

Von Dirk Seybold

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, kurz UVP-G, hat die Prüfung und Bewertung möglicher Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt unter Beteiligung der Öffentlichkeit vor der Verwirklichung des Projekts zum Inhalt. Um diesem Ziel auch vor dem Hintergrund der Maßnahmen gegen den Klimawandel weiterhin gerecht werden zu können, sind die Kernanliegen des Entwurfs die schnellere Verfahrenserledigung für Projekte der Energiewende, die Steigerung der Verfahrenseffizienz durch bessere Strukturierung und klarere Vorgaben, die Detaillierung der Genehmigungsvoraussetzungen in Bezug auf Klimaschutz sowie die Reduzierung des Bodenverbrauchs, aber auch die Wiederherstellung der Unionsrechtskonformität nach den Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich. Der Gesetzesentwurf des Klimaministeriums wurde mit Ende Juli in Begutachtung gegeben, welche Mitte September unter reger Beteiligung endete.

Kritik aus anderen Ministerien

Für diese Novelle kam von vielen Seiten Zustimmung, aber auch Kritik wurde laut. So auch innerhalb der Regierung seitens der ÖVP-geführten Ministerien für Wissenschaft und Bildung als auch für Wirtschaft und Arbeit. Das Ministerium von Bundesminister Martin Kocher begrüßt zwar den Entwurf, sieht aber vor allem die Genehmigungskriterien, die durch die Novelle neu hinzukommen sollen, kritisch. Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums ist der Versuch, innerhalb des UVP- Verfahrens dem Flächenverbrauch und dem Klimawandel bei einzelnen Vorhaben entgegenzutreten, „überschießend und der Rechtssicherheit nicht dienlich“. Das Ministerium sieht den Projektwerber damit auch mit „neuen und für den Projektwerber aufwendig nachzuweisenden Genehmigungskriterien“ konfrontiert. Dem pflichtet auch das Land Tirol in seiner Stellungnahme bei.
Vonseiten des Bildungsministeriums wird eingeworfen, dass durch die Novelle „eine erhebliche Ausweitung des Kreises der UVP-pflichtigen Verfahren“ vorgesehen ist, welche zu einer Zunahme der Verfahren führen wird, aus der ein Mangel beim Personal von Behörden und Gerichten entstehen kann, welcher für den Grundgedanken der Novelle nach „angestrebter Verfahrenseffizienz“ nicht förderlich ist und zwangsläufig sich auch negativ auf der Verfahrensdauer auswirkt. Weiters wird seitens des Ministeriums ausgeführt, dass in der aktuellen konjunkturellen Lage „Verfahrenseffizienz und vor allem Planbarkeit in der Bauwirtschaft essenzieller denn je“ sind.

Alles lesen? Hier geht's zum ganzen Artikel in der aktuellen Ausgabe der Wirtschaftsnachrichten Süd

Foto: iStock.com/GetYourPic

Mehr aus der Region Süd erfahren?

No comments

leave a comment