30 Jahre EU-Binnenmarkt

Ein Erfolgsprojekt mit Reformbedarf

Der gemeinsame Binnenmarkt der EU-Mitgliedstaaten wurde offiziell am 1. Jänner 1993 ins Leben gerufen. Damit wurde der größte und kaufkraftstärkste Wirtschaftsraum der Welt geschaffen. Der europäische Binnenmarkt ist bis heute ein Erfolgsprojekt, zeigt aber in den letzten Jahren deutlichen Reformbedarf.

Von Stefan Rothbart

Der europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Wirtschaftsraum der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und wurde unter diesem Namen offiziell am 1. Jänner 1993 gegründet. Mit einem nominellen BIP von rund 18 Billionen Euro (inkl. EFTA-Staaten) war er einst der kaufkraftstärkste Wirtschaftsraum der Welt, bevor er Mitte der 2010er-Jahre von den USA und von China überholt wurde. 2021 belief sich das Bruttoinlandsprodukt der EU-27 nach dem Wegfall von Großbritannien auf knapp 15 Billionen Euro. Aktuell entfallen 14 Prozent des internationalen Warenverkehrs auf den europäischen Wirtschaftsraum, der nach den USA und China derzeit den drittgrößten der Welt darstellt und fast 450 Millionen Menschen, 24 Amtssprachen und neben den 27 EU-Mitgliedsstaaten auch Norwegen, Island, Liechtenstein und teilweise die Schweiz umfasst.

Vier Grundfreiheiten für den Wohlstand

Der gemeinsame Binnenmarkt ist vor allem deswegen ein Erfolgskapitel der EU, weil er unbestreitbar zu einer starken Wohlstandsvermehrung in allen EU-Ländern beigetragen hat. Möglich gemacht haben das die vier Grundfreiheiten, die die Grundlage des Binnenmarktes bilden: Der freie Warenverkehr ermöglichte den uneingeschränkten und zollfreien Handel sowie den gleichberechtigten Zugang zum gemeinsamen Markt. Weiters garantierte die Personenfreizügigkeit allen Unionsbürgern den Zugang zum Arbeitsmarkt in jedem EU-Mitgliedsland sowie die Niederlassungsfreiheit in der gesamten Union. Dies hat wesentlich dazu beigetragen, dass es zu einem enormen Austausch von Know-how und Wissen innerhalb der EU kam. Zudem garantierte die Dienstleistungsfreiheit, dass Unternehmen mit einer Niederlassung in einem Mitgliedsstaat der EU ihre Dienstleistungen auch in allen anderen Mitgliedstaaten anbieten und durchführen dürfen. Und zu guter Letzt sorgte der freie Kapital- und Zahlungsverkehr für einen unbeschränkten Geld- und Wertpapiertransfer in beliebiger Höhe zwischen den Mitgliedsstaaten und gewissen Drittstaaten. Diese vier Grundfreiheiten haben ein positives Marktumfeld für Innovationen und Investitionen geschaffen, und obwohl manche Länder und Regionen mehr durch den gemeinsamen Markt profitierten, hat er letztendlich für alle EU-Länder den Wohlstand vermehrt.

Österreich großer Profiteur

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung haben vor allem Mitteleuropa und Nordeuropa am meisten vom gemeinsamen Binnenmarkt in der EU profitiert. Seit Einführung konnte in nahezu allen Regionen in der EU das Pro-Kopf-Einkommen gesteigert werden. Zu den größten Profiteuren gehört neben den Niederlanden und Dänemark vor allem Österreich. Hierzulande konnte das Einkommen in allen Bundesländern (außer Burgenland) im Schnitt von 1.218 bis 3.592 Euro pro Kopf gesteigert werden. Besonders stark haben dabei Kärnten und die Steiermark profitiert, die mitunter die größten prozentuellen Wachstumsraten bei der Einkommenssteigerung verzeichneten. Paradoxerweise führte nur in der Schweiz der EU-Binnenmarkt zu noch höheren Einkommenssteigerungen, obwohl das Land bekanntlich nicht Mitglied der Europäischen Union ist, allerdings als EFTA-Staat Zugang zum Binnenmarkt hat.

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Foto: iStock.com/AlexMX

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