Die Kummerln kommen!

Kommunismus

In Graz sitzen sie bereits im Bürgermeisteramt. Bei der Landtagswahl in Salzburg gelang ihnen mit über elf Prozent der Einzug in den Landtag und laut neuesten Umfragen würden sie aktuell auch seit 1959 erstmals wieder in den Nationalrat einziehen. Die Mehrheit der Bevölkerung sympathisiert sogar mit ihnen und empfindet ihre jüngsten Wahlerfolge als positiv. Die Rede ist von der KPÖ. Was macht den Kommunismus plötzlich wieder so populär in Österreich? Und macht die KPÖ wirklich eine bessere Politik? Ein Blick nach Graz gibt Antworten.

Von Stefan Rothbart

Von der Mur- bis in die Mozartstadt reicht nun der lange Arm des Kommunismus. Vor der großen proletarischen Revolution stehen wir zwar nicht, dennoch sind die jüngsten Wahlerfolge der KPÖ in gewisser Weise bemerkenswert. Tritt hier eine neue Protestpartei für das linke Spektrum auf den Plan? Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, dass die Kommunistische Partei Österreichs im Grunde zum alten Kanon der österreichischen Parteienlandschaft gehört. Am 3. November 1918 in Wien-Favoriten gegründet, war sie praktisch bereits zu Beginn der Ersten Republik auf den Stimmzetteln vertreten. Doch bald stellte sich heraus, dass das Programm der Sozialdemokratie mit der Demokratie wesentlich verträglicher war, weshalb der Kommunismus auch angesichts der menschenverachtenden Politik in der Sowjetunion hierzulande schnell wieder unter der Wahrnehmungsgrenze verschwand. Bei der Gründung der Zweiten Republik war die KPÖ zwar aktiv beteiligt. So war sie etwa mit mehreren Staatssekretären in der provisorischen Staatsregierung 1945 unter Karl Renner vertreten, was einerseits auf ihre Widerstandstätigkeit während des Nationalsozialismus und andererseits auf den Einfluss der Sowjetunion als Besatzungsmacht zurückzuführen war. Bei den Nationalratswahlen 1945 errang sie nur 5,4 Prozent der Stimmen, womit sie zwar noch im Parlament verblieb, aber alsbald keine politische Rolle mehr spielte.

Unter der Wahrnehmungsgrenze

1959 fielen die Kommunisten jedoch schon wieder gänzlich raus. Seither waren sie lediglich bis in die 1970er-Jahre in einigen Landtagen, etwa in Wien, Kärnten oder der Steiermark, vertreten. Die Wahlergebnisse gingen jedoch nie über den niederen einstelligen Bereich hinaus. In den heißen Phasen des Kalten Krieges war der Kommunismus selbst im sozialdemokratisch geprägten und neutralen Österreich unbeliebt. Mit der SPÖ gab es stets eine starke soziale Partei, die links neben sich lange nichts aufkeimen ließ. Dennoch war die KPÖ nie ganz weg. In einigen Gemeinden war sie immer präsent und auch in Wien auf Bezirksebene schien sie wie eine Schläferzelle darauf zu warten, dass die Signale der kommunistischen Internationale wieder ertönen. Dass die Partei dennoch so lange, ohne auf nennenswerte öffentliche Parteiförderungen zurückzugreifen, existieren konnten, deutet für manche Experten auf externe Finanzierungsflüsse hin. Dass es etwa aus der UdSSR finanzielle Unterstützung gegeben haben soll, hält sich als Gerücht bis heute.

Mit dem „Grazer Drehbuch“ zum Erfolg

Erst Anfang der 2000er-Jahre ging der kommunistische Stern wieder auf, als mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Ernest Kaltenegger als Spitzenkandidat die KPÖ in Graz plötzlich wieder über 20 Prozent der Stimmen errang. Es ist nicht zufällig, dass dieses Ergebnis mit einem starken Stimmenverlust der SPÖ (und damals noch von FPÖ) einherging. Es folgte alsbald auch der Wiedereinzug in den steirischen Landtag und die KPÖ wurde zur fixen Kraft in der grünen Mark. Unter Kaltenegger wurde die Grazer Erfolgsstrategie der Kommunisten geschaffen: Spenden und Wohnen. Das sind die zwei Hauptthemen, mit denen es Jahre später seiner Nachfolgerin Elke Kahr gelang, den Bürgermeistersessel in Graz zu erobern, und die auch in Salzburg dazu reichten, die KPÖ einerseits mit über elf Prozent in den Landtag zu katapultieren und andererseits in der Stadt Salzburg mit 21 Prozent zweitstärkste Kraft bei der Landtagswahl zu werden. Der Salzburger Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl, der einst bei den Jungen Grünen war, hat sich ganz bewusst von Graz abgeschaut, wie man mit dem Label „Kommunismus“ in Österreich Wahlen gewinnen kann.

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Foto: iStock.com/champc

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